Die 2009 veröffentlichte Rahmenrichtlinie zur Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen im BMVg wurde zwischenzeitlich außer Kraft gesetzt und die Regelungen zu Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen im Geschäftsbereich des BMVg wurden Ende Mai 2020 in einer grundlegend überarbeiteten Version als Zentrale Dienstvorschrift herausgegeben. Die Regelung wird derzeit umfassend evaluiert, was absehbar zu wesentlichen
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Das Ergebnis der Kapitalwertmethode (“Kapitalwert”) wird entscheidend beeinflusst von dem Kalkulationszinssatz, mit dem die Werte ab- bzw. aufgezinst werden. Die Wahl des Zinssatzes ist also von besonderer Bedeutung und nicht in das Belieben jedes einzelnen Anwenders gestellt. Auf der Internetseite des Bundesministeriums der Finanzen werden die Personalkostensätze
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Das BMF hat 2011 eine überarbeitete “Arbeitsanleitung Einführung in Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen” veröffentlicht. “Gemäß § 7 Abs. 2 Satz 1 BHO sind für alle finanzwirksamen Maßnahmen angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen… Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bilden die aus der gesetzlichen Verpflichtung zur wirtschaftlichen Aufgabenwahrnehmung folgenden erforderlichen Überlegungen zur Durchführung einer finanzwirksamen Maßnahme ab.” 2017
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(Vorschriften Bundesfinanzverwaltung, 4. Lfg. 16. Mai 2001 zu H 05 05 – VV BHO Anhang zu § 7) HINWEIS: diese Arbeitsanleitung wurde 2010 auf Veranlassung des Bundesrechnungshofes neu bearbeitet.
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